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Volksbegehren 2019

Vom 31.01. – 13.02.2019 findet das Volksbegehren „Artenvielfalt & Naturschönheit in Bayern“ (Kurzbezeichnung: „Rettet die Bienen!“) statt. 

Stimmberechtigte Bürger können sich im  

Rathaus Bad Staffelstein

Marktplatz 1

96231 Bad Staffelstein  

Erdgeschoss Zimmer Nr. 4  

in die Eintragungsliste für das Volksbegehren eintragen. Bitte bringen Sie zur Eintragung Ihren Personalausweis oder Reisepass mit. Stimmberechtigt bei dem Volksbegehren sind alle deutschen Staatsbürger, die das 18. Lebensjahr vollendet haben, seit mindestens drei Monaten in Bayern ihre Hauptwohnung haben und nicht vom Stimmrecht ausgeschlossen sind.

Die Eintragung für das Volksbegehren ist während folgender Öffnungszeiten möglich:

Donnerstag, 31.01.2019                    07:30 – 12:00 Uhr      und   13:00 – 17:30 Uhr

Freitag, 01.02.2019                            07:30 – 12:00 Uhr

Samstag, 02.02.2019                        10:00 – 12:00 Uhr

Montag, 04.02.2019                           07:30 – 16:00 Uhr

Dienstag, 05.02.2019                         07:30 – 16:00 Uhr

Mittwoch, 06.02.2019                        07:30 – 16:00 Uhr

Donnerstag, 07.02.2019                    07:30 – 12:00 Uhr      und   13:00 – 20:00 Uhr

Freitag, 08.02.2019                            07:30 – 12:00 Uhr

Montag, 11.02.2019                           07:30 – 16:00 Uhr

Dienstag, 12.02.2019                         07:30 – 16:00 Uhr

Mittwoch, 13.02.2019                        07:30 – 16:00 Uhr  

Jeder/Jede Stimmberechtigte kann sein/ihr Stimmrecht nur einmal und nur persönlich ausüben. Eine Stellvertretung ist nicht zulässig. Es besteht leider keine Möglichkeit, die Eintragung brieflich zu erklären. Die Eintragung kann nicht zurückgenommen werden.

  Mit einem Eintragungsschein ist es möglich, sich in der Eintragungsliste eines beliebigen Eintragungsraums in Bayern einzutragen. Darüber hinaus können Stimmberechtigte, die während der gesamten Eintragungszeit wegen Krankheit oder körperlicher Behinderung nicht oder nur unter unzumutbaren Schwierigkeiten in der Lage sind, einen Eintragungs­raum aufzusuchen, auf dem Eintragungsschein eine Hilfsperson mit der Eintragung beauftragen. Das Vorliegen dieser Voraussetzungen ist auf dem Eintragungsschein eidesstattlich zu versichern. Briefliche Eintragung ist nicht möglich.  

Eintragungsscheine können bis zum 13.02.2019, 16:00 Uhr im Rathaus Bad Staffelstein, Marktplatz 1, 96231 Bad Staffelstein, Erdgeschoss, Zimmer Nr. 4 schriftlich (auch per Telefax, E‑Mail) oder mündlich (nicht aber telefonisch) beantragt werden. Ein Formular hierzu finden Sie hier. Behinderte Stimmberechtigte können sich bei der Antragstellung der Hilfe einer anderen Person bedienen. Wer den Antrag für einen anderen stellt, muss durch Vorlage einer schriftlichen Vollmacht nachweisen, dass er dazu berechtigt ist.

Rathaus Öffnungszeiten

Mo.-Mi.

8.00 - 12.00 Uhr


13.30 – 15.30 Uhr

Do.

8.00 – 12.00 Uhr


13.00 – 17.30 Uhr

Fr.

8.00 – 12.00 Uhr

Wir sind auch außerhalb dieser Zeiten für Sie da. Vereinbaren Sie bitte Ihren persönlichen Gesprächstermin.

Sprechstunde

Die nächste Bürger- sprechstunde findet am 31.01.2019 von 14.30 bis 17.30 Uhr im Rathaus I. Stock, Zi-Nr. 7 statt. Um Wartezeiten zu vermeiden, bitten wir um vorherige Terminabsprache unter Tel. 09573/41-12.

© Stadt Bad Staffelstein - die Adam Riese Stadt. 1492 Geburtsort von Adam Ries.
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